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Zwischen Aufmarsch und Gesellschaft

von Fabi Buchholz, Politik

In der Nacht vom 13. zum 14. Januar fanden sich kurzfristig rund 120 Neonazis am Altmarkt zusammen und veranstalteten von dort aus eine Spontandemonstration. Das Spektakel dauerte etwa fünf Minuten und zog durch die Sprem in Richtung Spremberger Turm, wo sich der Zusammenschluss so schnell auflöste, wie er entstand. Begleitet wurde dieser von Bengalos und Hassparolen. So wurde auch ein Flugblatt verteilt, in dem ein Bündnis dazu aufruft, Cottbus zu verteidigen. Aus der Pressemitteilung der Polizei lässt sich entnehmen, dass die Einsatzkräfte von der Demonstration keine Kenntnis hatten und im Dunkeln tappen. Erst als sich die illegale Demo aufgelöst hatte und fast alle TeilnehmerInnen verschwunden waren, tauchten die ersten Einsatzkräfte am Spremberger Turm bzw. am Altmarkt auf, welche von AnwohnerInnen gerufen wurden. Lediglich drei Personen konnten noch erfasst werden, welche der Polizei schon im politisch rechten Kontext bekannt waren.

Die Geschehnisse der Nacht lassen sich jedoch auch gut in das aktuelle Stadtbild einordnen. Wer aufmerksam durch die Straßen läuft, dem wird mit Sicherheit auffallen, dass die Schmierereien gegen Menschenrechte deutlich zugenommen haben. Überall im Stadtbild finden sich auch Aufkleber mit dem Spruch „NO ASYL“ oder „Defend Cottbus“. Immer wieder wird dabei eine Hassstimmung erzeugt, die Geflüchtete zum Sündenbock machen sollen. Rassismus soll mehr und mehr gesellschaftsfähig gemacht werden und Parteien wie die AfD tragen ihren Teil dazu bei. Eine sonderbare und beängstigende Stimmung, welche uns bekannt vor kommen sollte. Es beginnt erst einmal die Hetzte gegen Geflüchtete, doch welche ist die nächste Gruppe? Wer aus der Geschichte gelernt hat, sollte genau hier eingreifen und gegensteuern.

Ein Anruf beim Ordnungsamt wegen der Aufkleber könnte eine wirksame Aktion sein. Egal welche Form hier für wen in Frage kommt, gemacht werden muss etwas dagegen. Doch es gibt auch Lichtblicke im Straßenbild. Immer wieder gibt es Versuche die genannten Sprüche zu verschönern oder überhaupt erst schön zu machen. Es finden sich Slogans wie „NOW ASYL“ oder „Defend Diversity“ Sticker auf den Laternen und Schildern der Cottbuser Straßen.

Doch nicht nur dieses gegensteuern alleine wird helfen. Wir werden um Rente und Bildung gebracht und unsere Löhne reichen gerade in prekären Beschäftigungsverhältnissen hinten und vorne nicht aus. Auch ist der Sozialabbau im Gesundheitswesen und Bildung zu verspüren. Gegen diese Missstände muss Kritik geübt werden. Nur muss diese Kritik auch an ihre VerursacherInnen gehen und nicht gegen Menschen die eh schon Nahe dem „Abgrund“ stehen. Es ist das alte Prinzip: Nach oben buckeln und nach unten treten. Es ist ein sehr einfaches Prinzip, doch Erfolg damit nicht eintreten, denn nur weil „Flüchtlingszahlen“ sinken, werden wir keine bessere medizinische Versorgung genießen oder unsere Renten erhöht werden und schon gar nicht werden unsere Gehälter besser oder Vollzeitstellen geschaffen.

Als Alternative für Hass nach unten gibt es viel. Wir können uns in Gewerkschaften organisieren und dort direkt an den Verbesserungen unserer Arbeitsbedingungen feilen. Es gibt Netzwerke die sich mit Problemen bei HartzIV beschäftigen oder sich mit Mietrecht auseinandersetzten. Die Realität solcher Organisationen und Netzwerke ist aber eher die, dass sich eher wenige Menschen engagieren oder noch eher gemeckert wird „die streiken ja schon wieder“. Wir könnten auch Demonstrationen unterstützen die sich gegen Sozialabbau stemmen oder selbst welche organisieren. Wir können uns in der Nachbarschaft vernetzen und zusammen über steigende Mieten nachdenken oder uns gegenseitig Hilfe leisten. Wie gesagt, Alternativen gibt es viele, jedoch müsste dafür mehr getan werden als mal kurz laut schreien oder etwas an die Laterne kritzeln.

Die Verbesserung unserer Lebensrealitäten liegt auch nicht in der Hand von Politik oder Merkel sondern in unserer eigenen Hand. Statt auf StellvertreterInnenpolitik sollten wir uns selbst organisieren und eben die Themen die drücken lösen, ohne dabei Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe zu verurteilen.
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