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Defender 2020 gecancelt

der Friedenskampf bleibt aktuell

von Sonja Newiak, Friedenskoordination Cottbus, Politik

Coronakrise mit Folgen: Ostermärsche gecancelt, NATO-Manöver Defender 2020 auch. Wenngleich letzteres Grund zur Freude ist, bedeutet das aber leider keine Umkehr in der „Verteidigungspolitik“ der Bundesregierung und NATO-Partner.
Darum nimmt die FRIKO Cottbus den 75.Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August zum Anlass, um gegen alle Aufrüstungspläne, konventioneller wie atomarer Art auf die Straße zu gehen:
Der UN-Atomwaffenvertrag von 2017, unterzeichnet von 137 Staaten, benötigt die Ratifizierung durch 50 Staaten, um in Kraft zu treten. Bisher taten dies 35 Staaten. Ihre Zustimmung verweigern alle NATO-Staaten, die Bundesregierung hält nicht nur am Konzept der „nuklearen Teilhabe“ fest, sondern einzelne CDU-Politiker irrlichtern gar über eigene Atomwaffen.
Zunächst aber heißt das aktuell: trotz des vollständigen Abzugs der Sowjetarmee mit allem, verblieben 20 US-Atomraketen in Rheinland,-Pfalz auf dem Truppenübungsplatz Büchel und die Bundeswehr trainiert z.Z. mit Tornados als Träger dieser für den eventuellen Einsatz.
In die Jahre gekommen ist der Bundestagsbeschluss vom 26.3.2010, “… sich…mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“, um dessen Erfüllung u.a. die Initiative „Büchel ist überall! atomwaffenfrei. jetzt!“ mit großem Einsatz kämpft.
In die Jahre gekommen sind die Atomraketen selbst und die Tornados. Die US-Administration plant kostspielige Modernisierungen, aber ganz aktuell auch die Bundesregierung:
Der millliardenteure Kauf von modernen US-Kampfflugzeugen des Typs F/A 18 steht gerade jetzt auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Antworten aus CSU, CDU, FDP aber auch aus der SPD auf Aufforderungen besorgter Bürger*innen an die Bundestagsabgeordnete, diesem Projekt nicht zuzustimmen, welches die Fortschreibung der nuklearen Drohkulisse auf Jahr(zehnt)e bedeutet, sind erwartbar ablehnend. Man beteuert zwar die eigene Friedensliebe und bedauert, dass die Welt so ist wie sie ist, leistet aber keinen Beitrag, diese Entwicklungen umzukehren, wie es z.B. mit dem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag realisierbar wäre. Da sind viele Kommunen im eigenen Land weiter: fast 50 Städte der Bundesrepublik, darunter auch Cottbus! und über 500 Abgeordnete des Bundestages, der Landtage und des Europaparlamentes unterstützen den „Appell an die Bundesregierung, dem Atomwaffenvertrag beizutreten“. Es müssen aber noch viel mehr werden!
Die etwa 200.000 Opfer, die die nur zwei Atomwaffenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im Verlauf der seitdem vergangenen 75 Jahre gekostet haben, die Spätfolgen durch Erbschäden, die immensen Zerstörungen materieller, physischer und psychischer Art sollten doch endlich zum generellen NEIN zu Massenvernichtungsmitteln sein.
Das werden wir anstelle des Ostermarsches laut fordern, am 8.August, zum Hiroshimatag in Cottbus.
Wir rufen alle Cottbuser*innen auf, es mit uns gemeinsam zu tun wie wir es für den Ostermarsch erwartet haben.
Bleiben Sie gesund engagiert für eine friedensfördernde Politik.
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