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Die Geister, die sie riefen

Die große Regression. Eine internationale Debatte über die geistige Situation der Zeit

von bm, Buch

Vor 20 Jahren noch stand die Globalisierung hoch im Kurs. An der Universität wurden Seminare gehalten, die sich mit den Chancen und den wenigen Risiken beschäftigten, die dieser Prozess mit sich bringen sollte. Zahlreiche Bücher erschienen, und sie schienen den Trend zu bestätigen. Nur wenige warnten vor den Gefahren, und das auch nur zaghaft. Heute wissen wir mehr.
Schauen wir auf die letzten zwei Jahrzehnte, so müssen wir feststellen, dass die damals skizzierten Globalisierungsrisiken in den folgenden Jahren allesamt real wurden: internationaler Terrorismus, Klimawandel, Finanz- und Währungskrisen und große Migrationsbewegungen, auf die kein Staat politisch vorbereitet war. Das damals propagierte Leitbild eines Weltbürgertums ist nicht Realität geworden. Stattdessen erleben wir heute eine Renaissance ethnischer, nationaler und konfessioneller Wir/Sie-Unterscheidungen.
In dem Sammelband „Die große Regression. Eine internationale Debatte über die geistige Situation der Zeit“ beschäftigen sich zahlreiche international renommierte Intellektuelle damit, wieso diese Entwicklung eingetreten ist. Die Globalisierung, wie wir sie bislang erlebt haben, bestand vor allem darin, Schranken für das international aktive Kapital niederzureißen. Und diese Globalisierung hat die Nationalstaaten ihrer Souveränität beraubt, ohne etwas an ihre Stelle zu setzen.
Rechte Populisten bekommen Aufwind zu einem Zeitpunkt, an dem offenkundig ist, „dass kein moderner Nationalstaat mehr die Kontrolle über das besitzt, was man seine Volkswirtschaft nennen könnte“ (S. 19). Die Verflechtung der Weltwirtschaft sorgt dafür, dass kein Staat und kein Parlament mehr allein darüber entscheiden kann, wie sich der Wohlstand des eigenen Landes entwickelt. Und angesichts dieses Souveränitätsverlustes versuchen rechtspopulistische Bewegungen auf der ganzen Welt, „die nationale Souveränität auf dramatische Art und Weise zu reinszenieren, indem sie eine die Mehrheit repräsentierende chauvinistische Leitkultur und einen Ethnonationalismus ausrufen und innenpolitisch jeden intellektuellen und kulturellen Widerspruch unterdrücken“.
Vorangetrieben wurde die Globalisierung von neoliberalen Ideologen und Politikern. Darin sind sich die Autoren des Sammelbandes einig. Wie das zum Beispiel in Großbritannien ablief, beschreibt Paul Mason in seinem Essay.
Mit den Anfängen neoliberaler Politik sind die Namen des US-Präsidenten Ronald Reagan sowie der britischen Premierministerin Margaret Thatcher verbunden. Sie setzten eine Politik in Gang, die traditionelle Industrien zerstörte, die Arbeiterklasse spaltete und die Gewerkschaften schwächte. Die Löhne brachen ein, die Solidarität löste sich auf. „Die archetypischen Außenseiter in unseren Gemeinden – der Dieb, der Gauner, der Mieteintreiber, der Streikbrecher – wurden zu volkstümlichen Helden des Thatcherismus.“ (S. 153)
Die Wirtschaft wurde radikal umgebaut: Produzierende Industrien wurden in Billiglohnländer verlagert. Großbetriebe wurden in zahlreiche kleinere zerlegt. Alles mit dem Ziel, die Lohnkosten zu senken und alle Unternehmensteile dem Diktat der Finanzmärkte zu unterwerfen. Wenn alles dem Profitstreben unterworfen ist, dann macht es für ein Unternehmen keinen Sinn mehr, einen Geselligkeitsverein oder eine Bowlingbahn zu unterhalten. In der Fabrik in Masons Heimatstadt gab es damals beides. Eine großangelegte Steuersenkung brachte den Sozialstaat zu Fall, vergrößerte die Ungleichheit und schränkte die soziale Mobilität ein.
Die britische Bevölkerung verarmte. Kurz vor der Finanzkrise im Jahr 2007 „erhielten bis zu sieben Millionen Menschen und ein Drittel aller Haushalte staatliche Transferleistungen“. In der Finanzkrise wurden die Ausgaben für das Gesundheitswesen und die Sozialleistungen gekürzt. „Der Entzug der Leistungen trieb so viele Familien in die Abhängigkeit von den Tafeln, dass der größte Anbieter von Lebensmittelhilfe bald 1,1 Millionen Rationen pro Jahr unter Bedürftigen verteilte.“ (S. 160) Eine Million ehemalige Arbeitskräfte, die das Rentenalter noch nicht erreicht hatten, verloren ihre Ansprüche auf Zuschüsse bei der medizinischen Versorgung und auf Behindertenunterstützung.
„Während die Generation meines Vaters Antirassismus, Internationalismus und autodidaktischen Altruismus geatmet hatte, versorgte der Neoliberalismus die entgegengesetzten Neigungen mit Sauerstoff“, schreibt Mason. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit tat ihr Übriges, nachdem die osteuropäischen Staaten der Europäischen Union beigetreten waren. Die Zuwanderung aus Osteuropa wurde Mason zufolge gezielt eingesetzt, um das Lohnniveau zu drücken und die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern – mit Segen des Europäischen Gerichtshofes.
Als erste Studien zeigten, dass die Löhne tatsächlich durch die ungebremste Zuwanderung sanken und das Sozialsystem unter Druck setzte, wurde dies von den neoliberalen Politikern als unbedeutende Randerscheinung abgetan. Das Ende kennen wir: den Aufstieg der rechts-populistischen UKIP und den Brexit.
Robert Misik erwähnt in seinem Essay einen weiteren wichtigen Punkt, mit dem der Aufstieg der rechten Parteien erklärt werden soll: Verschiedene gesellschaftliche Milieus haben das Gefühl, dass sie politisch keine Fürsprecher mehr haben. Sie haben das Gefühl, dass Globalisierung (und in Europa die europäische Integration) für sie mehr Kosten als Nutzen generieren. Es sind nicht vordergründig die Armen, die rechtsnational wählen, es ist der untere Mittelstand. Diese Menschen verarmen zwar nicht, sie sind aber verunsichert und haben Abstiegsängste. Sie haben das Gefühl, „die Angehörigen der urbanen kosmopolitischen Gruppen blickten auf sie und ihren Lebensstil herab“. Zur ökonomischen Verunsicherung gesellt sich die soziale, und der Ruf nach Abschottung und einem autoritären politischen System wird lauter.
Zum Buch:
Heinrich Geiselberger (Hrsg.) (2017):
„Die große Regression. Eine internationale Debatte über die geistige Situation der Zeit“
Berlin: Suhrkamp Verlag, 319 Seiten
ISBN: 9783518072912
Preis: 18,00 Euro
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