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AfD - Ein aufhaltsamer Aufstieg

von Bernd Müller, Buch

„Was tun gegen die AfD?“ ist der Titel eines Diskussionspapiers, das von der Interventionistischen Linken (IL) verbreitet wurde. Cottbus spielt in diesem Papier eine besondere Rolle. Denn darin wird unter anderem diskutiert, was in Cottbus unternommen werden könnte, um die sogenannte Neue Rechte nicht weiter erstarken zu lassen. Die Lösung scheint einfach: Um den Einfluss von AfD und „Zukunft Heimat“ zurückzudrängen, reicht es der IL zufolge aus, Bündnisse zu schmieden und den antifaschistischen Widerstand verstärkt auf die Straße zu tragen. So einfach diese Lösung auch scheint, sie erreicht das selbst gesteckte Ziel nicht.
Dafür gibt es einen schlichten Grund: Die Analyse der IL ist falsch. Sie erklärt nicht, weshalb eine mitgliedsschwache Partei wie die AfD derartige Wahlergebnisse einfahren kann. Und während „Zukunft Heimat“ nur wenige Cottbuser mobilisieren kann, erhält die wesensverwandte AfD von jedem vierten Wähler in Cottbus die Stimme. Letztlich muss es für den Erfolg der Neuen Rechten Gründe geben, denen man mit Demonstrationen nichts entgegensetzen kann.
Im Papyrossa-Verlag ist das Buch von Gerd Wiegel „Ein aufhaltsamer Aufstieg. Alternativen zu AfD & Co.“ erschienen, mit dem Wiegel die Erfolgsgründe der Neuen Rechten analysiert. Und er zeigt, dass die Situation für Linke ebenso erfolgversprechend sein könnte, wenn sie sich auf ihre Wurzeln besinnen würden.
Der Erfolg der Rechten beruht auf einer – wenn auch unbewussten – Ablehnung des Kapitalismus und Neoliberalismus in breiten Teilen der Gesellschaft. „Die radikale Rechte in Europa und den USA bezieht sich vor allem auf den Teil der Bevölkerung, der sich nicht als Gewinner dieser Art [der kapitalistischen – B.M.] der Globalisierung – bzw. einer neoliberal ausgerichteten EU – sieht. Und dieser Teil ist, auch wenn uns die tägliche Medienberieselung anderes suggerieren will, nicht klein, vielleicht nicht einmal minoritär.“ (S. 9)
Dieser Teil der Gesellschaft umfasse äußerst heterogene kulturelle und soziale Gruppen. „Vom mittelständischen Familienunternehmer/in über Selbständige und mittlere Angestellte zu abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen.“ Und diesen werde von der Rechten „vor allem zwei Antworten auf die Krise des neoliberalen Kapitalismus: Sie benennt politisch Verantwortliche und macht ein – vorgebliches – Lösungsangebot für die von der Krise Betroffenen“. Verantwortlich seien die liberalen politischen und kulturellen Eliten, die die Globalisierung mit all ihren Begleiterscheinungen vorangetrieben haben. Die von den Eliten verkündete Alternativlosigkeit der Entwicklung erweise sich jetzt als Bumerang: Wer jede Alternative ausschließt, befördert geradezu die Suche nach radikalen Änderungen.
Das Lösungsangebot der Rechten ist letztlich das Problem: eine nationalistische, ethnische, teils völkische Definition der Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum (ökonomisch und kulturell). Gleichzeitig bietet das Streben nach radikalen Änderungen für Linke die Chance, mit eigenen Antworten auf die Fragen der Zeit aus dem Schatten hervorzutreten. Denn die Lösungen der Rechten sind nur scheinbare Lösungen. „Niemals wird von dieser Rechten über die allgemeine Ausweitung des gesellschaftlichen Reichtums, über Fragen der Umverteilung von oben nach unten gesprochen.“ (S. 9) An diesem Punkt steht die radikale Rechte nämlich ganz auf dem Boden des privatkapitalistischen Gesellschaftssystems, das letztlich für die gesellschaftlichen Verwerfungen verantwortlich ist. Ihre Positionen stimmen sogar auffallend deutlich mit denen der herrschenden Eliten überein.
Rechte und die herrschende Elite teilen die vom Neoliberalismus geprägten Werte des marktkonformen Individuums, hatte schon der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer in seiner Forschung „Deutsche Zustände“ geschrieben. Wiegel greift diese Ergebnisse auf: „Da die eigene Existenz den Anforderungen des Marktes unterworfen werden muss, diese Unterwerfung jedoch als freiwillige Aneignung und unbedingte Verfolgung dieser Werte umgedeutet wird, richten sich Argwohn und Hass auf all jene Individuen oder Gruppen, denen unterstellt wird, von diesen Normen abzuweichen oder sich ihnen gar zu entziehen.“ (S. 25) Deshalb meist vordergründig nicht eine rassistische Argumentation gegen Geflüchtete und Zugewanderte ins Feld geführt, sondern der sozialrassistische Vorwurf, diese bezögen ein „leistungsloses Einkommen“ in Form von staatlicher Unterstützung, wogegen man selbst sich der täglichen Mühsal des Marktes unterwerfe.
Für Linke sind die Verteilungsfragen eine gute Chance, selbst den Bruch mit dem herrschenden Wirtschaftssystem zu propagieren. „Für die Linke, die genau hier ihr zentrales Feld hat, ergeben sich daraus nachhaltige Probleme.“ (S. 11) Denn die soziale Frage als Verteilungs- und letztlich als Machtfrage hat sie fast völlig aufgegeben zugunsten von neoliberalen Ideologiefragmenten. Letztlich fehlt es ihr an einem klaren Klassenstandpunkt und an dem Mut und dem Willen, ihn in der Bevölkerung zu verankern. „Die Linke hat – und das ist die bedrückendste Feststellung – diesem Konzept [der Rechten – B.M.] von Ausgrenzung und Rassismus nichts auch nur annähernd so Attraktives und vor allem in den Augen der Wählerinnen und Wähler der Rechten Erfolg Versprechendes entgegenzusetzen.“ (S. 10)
Wiegel analysiert die Erfolgsbedingungen der Rechten und überzeugt. Denn er versucht nicht moralisch über die AfD-Wähler zu urteilen, sondern deren Motivation zu erhellen, die Rechte zu wählen. Er macht Schluss mit der Mär, AfD-Mitglieder und -Anhänger seien per se Faschisten. Dem stellt er eine differenzierte Analyse entgegen. Und er weist darauf hin, dass die Neue Rechte weniger stark in der Bevölkerung verankert ist, als die Wahlergebnisse suggerieren. Im Kampf um die Köpfe stehen die Chancen für Linke nicht schlecht – wenn sie ihn denn ernsthaft aufnehmen wollen.
Gerd Wiegel (2017):
„Ein aufhaltsamer Aufstieg. Alternativen zu AfD & Co.“

Köln: Papyrossa Verlag, 126 Seiten
Preis: 12,90€
ISBN: 978-3-89438-616-0
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