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Europa ohne Europäische Union

Andreas Wehr: Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise

von Bernardo Cantz, Buch

Die Europäische Union steckt seit Jahren in der Krise. Inzwischen glaubt kaum noch jemand daran, dass es der EU gelingen wird, aus der Krise herauszukommen. Kannte man solche Aussagen vor ein paar Jahren höchstens von „politischen Außenseitern“ der DKP, sind sie inzwischen auch im sozialdemokratischen Diskurs angekommen. Der italienische Journalist Thomas Fazi hat dies erst kürzlich im sozialdemokratischen Magazin „Internationale Politik und Gesellschaft“ (IPG) hervorgehoben und es als eine Illusion bezeichnet, die EU ließe sich demokratisieren.
Der linke Mainstream betrachte es unterdessen als seine Mission, schreibt er, „Europa vor sich selbst zu retten, indem er den europäischen Wirtschafts- und Integrationsprozess gegen die Bedrohung durch den Neonationalismus verteidigt“. Er tue das in dem Glauben, die Europäische Union und die Eurozone seien vereinbar mit der Rückkehr sozialdemokratischer Politik. Diese Haltung resultiere letztlich daraus, dass die wahre Beschaffenheit der EU und der Währungsunion nicht verstanden werde. Der Neoliberalismus sei in sämtlichen Bereichen der Europäischen Union verankert und die dafür verantwortlichen EU-Grundlagenverträge ließen sich nicht einfach ändern. Weil Einstimmigkeit im Europäischen Rat notwendig ist, müssten „in jedem einzelnen EU-Land mehr oder weniger gleichzeitig eine linke Regierung an die Macht kommen“. Das werde aber nie eintreten.
Daraus entspringt das Problem der Linken: „Sie überlässt es der politischen Rechten, aus den berechtigten Vorbehalten der Bürger gegen das System – und besonders gegen die EU – Kapital zu schlagen. Wenn progressiver Wandel nur auf globaler oder auf europäischer Ebene möglich ist – das heißt, wenn die den Wählern dargebotenen Alternativen zum Status quo reaktionärer Nationalismus oder progressiver Globalismus sind –, dann hat die Linke die Schlacht bereits verloren.“
Linke müssen sich von ihren Illusionen befreien, ist ein mögliches Fazit, sie müssen lernen, die EU zu verstehen und warum sie keines der großen aktuellen Probleme lösen kann. Andreas Wehr hat das verstanden. Der Jurist und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiter der Linken-Fraktion im EU-Parlament schreibt seit Jahren dagegen an und erklärt die Funktionsweise der EU.
Im letzten Jahr ist sein aktuelles Buch „Europa, was nun?“ erschienen, in dem er sich den großen europäischen Problemen widmet: Brexit, Migration, Eurokrise und die nachlassende Kooperation mit den USA. Das Wirtschaftsmodell des unbeschränkten Freihandels in Europa kommt an sein Ende, das steht für ihn fest. Schließlich habe sich gezeigt, „dass sich in einem schrankenlosen Binnenmarkt die Volkswirtschaften nicht annähern, sondern immer weiter von einander entfernen“. Zeit, über Alternativen zur EU nachzudenken.


Andreas Wehr (2018):
Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise

Köln: Papyrossa Verlag, 175 Seiten
Preis: 13,90€
ISBN 978-3-89438-653-5
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