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Neuer Windkrafterlass

Mehr Klarheit und Regionalbezug bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

von pm, Umwelt, 21.02.2018

Potsdam – Das Brandenburger Umweltministerium hat in einem „Erlass zur Kompensation von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch Windenergieanlagen“ (Windkrafterlass) bisher in unterschiedlichen Rechtsvorschriften enthaltene Regelungen zusammengefasst und aktualisiert. Der Erlass wird bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen angewendet. Durch die Errichtung von Windkraftanlagen verursachte Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbilds sind durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Erst wenn dies nicht möglich ist, ist eine Ersatzzahlung zu entrichten.
So erfolgt im Erlass bei Beeinträchtigungen des Naturhaushalts durch Windkraftanlagen die Klarstellung, dass eine Kompensation auf der Grundlage der „Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung – HVE“ des Umweltministeriums zu erfolgen hat. Ferner wurden Regelungen zur Anerkennung des Rückbaus von Altwindkraftanlagen sowie mastartigen Bauwerken im Rahmen der Kompensation beziehungsweise Berechnung der Ersatzzahlung aufgenommen.
Der NaturSchutzFonds Brandenburg hat bereits seine „Leitlinien und Schwerpunkte für die Arbeit der Stiftung NaturSchutzFonds“ bereits an die Neuregelungen angepasst mit dem Ziel, dass Ersatzzahlungen aus Windkraftprojekten vorrangig in unmittelbar betroffene Gemeinden zurückfließen und somit für die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ortsnah wirksam werden.
Das Umweltministerium wird zu den Neuregelungen des Erlasses mit den Regionalen Planungsgemeinschaften, dem Städte- und Gemeindebund und dem NaturSchutzFonds Brandenburg Informationsveranstaltungen anbieten, zunächst am 14. März in Fürstenwalde und am 16. April in Eberwalde.


Neuregelungen im Internet
Der neue Windkrafterlass ist online abrufbar unter:
mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/Kompensationserlass-Windenergie.pdf
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